Niederschrift der Sitzung des Sprecherrates am 8. September 2015, 10:00 bis 13:00 Uhr
im Büro des Bürgerbeauftragten Rheinland-Pfalz, Mainz, Kaiserstraße 32,


Anwesende (x) entschuldigt (e):


x Dieter Burgard, Vorsitzender
x Joachim Hennig, Joachim, stellv. Vorsitzender
x Christof Pies
x Dr. Franz-Josef Ratter
x Hans-Eberhard Berkemann
x Renate Rosenau
x Ramona Dehoff
x Dr. Tina Schwenk
x Eberhard Dittus
e für LpB: Uwe Bader



TOP 1 Begrüßung, Niederschrift
D. Burgard eröffnet die Sitzung um 10:00 Uhr.
Gegen die Niederschrift vom 26.Mai 2015 liegen keine Einwendungen vor.

TOP 2.1
Infotagung 14. November Koblenz
Die für den 11. Juli in Osthofen geplante Mitgliederversammlung und Klausurtagung zum Thema Zwangsarbeit war wegen des Eindrucks, es lägen zu wenige Anmeldungen vor, abgesagt worden. Es stellte sich heraus, dass Anmeldungen nach dem neuen Anmeldeverfahren nicht weitergeleitet worden waren.
Beschluss: Verfahren prüfen. (Burgard, Hennig, Bartas).

Info-Tagung am Samstag, 14. November 2015 Koblenz
Der von Uwe Bader vorgelegte Programmentwurf wurde begrüßt. Er enthält wie üblich vormittags den Info-Teil und nachmittags die Mitgliederversammlung.

Der Informationsteil zum Thema enthält die für die grundlegenden Vorträge zur Zwangsarbeit in Rheinland-Pfalz, die für die Klausurtagung geplant waren. Die weiteren geplanten Beiträge (Dr. Ulrike Winkler, Rüdiger Stein, Renate Rosenau, u.a. ) werden auf eine ganztätige Klausurtagung am Samstag, 9. oder 16. April 2016 in Osthofen verschoben.
Beschluss: Die betroffenen Referenten sollen informiert werden (Dr Winkler, Stein: Burgard). Klärung der Raumfrage: Bader, Burgard.

Der zeitliche Ablauf wurde leicht verändert. In der Mittagspause, gekürzt auf 13.00 - 14.15 Uhr sollte in den Tagungsräumen ein Imbiss gereicht werden, weil ein Gaststättenbesuch erfahrungsgemäß zeitlich überschritten wird. Außerdem kann dann die Ausstellung mit Zwangsarbeiter-Biographien, die in den Tagungsräumen von Joachim Hennig vorbereitet wird, betrachtet werden.

Mitgliederversammlung

Zeitlich umgestellt. Beginn 14.15 Uhr, Ende gegen 16:30 Uhr.
Alle Mitglieder des Sprecherrats stellen sich der Wiederwahl mit den in der vorigen Sitzung am 26. Mai besprochenen Einschränkungen.
Im Übrigen gelten die Absprachen der letzten Sitzung vom 26. Mai 2015.

Die Tagesordnung wurde wie folgt umgestellt:

14:15 Biographien von Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeitern während der NS-Zeit Hennig
14:40 Das Themas "Zwangsarbeit" als Schwerpunktthema für die LAG - Kurzberichte angeneldeter Beiträge von LAG-Mitgliedern
Moderation: Rosenau
15:00 Vorstellung neuer Mitglieder, Berichte und Austausch der Mitgliedsorganisationen Moderation: Rosenau
15:30 Rückblick des Sprecherrats auf die Zeit seit der letzten Mitgliederversammlung am 15. Nov. 2014 in Laufersweiler
Archivierung, Bericht Forum LAGn, Studienreisen Burgard / Dr. Ratter

16:00 Wahl des Sprecherrates 2015 - 2017 Wahlleiter: Bader / Wählerliste: Rosenau



Die Einladung zur Mitgliederversammlung (MV) wird mit der Einladung zur Info-Tagung von der Gedenkstätte Osthofen versandt.
Die Einladung zur MV sollte die folgenden Hinweise zu "Kurzberichte der Mitglieder" enthalten:
- neue Mitglieder werden um kurze Vorstellung ihrer Arbeit gebeten,
- alle anderen Mitglieder werden gebeten, ihren beabsichtigten Kurzbericht durch Ankreuzen auf dem Anmeldebogen anzukündigen.
Der Anmeldebogen sollte "? Kurzbericht beabsichtigt" enthalten.

TOP 2.2 Rheinland-Pfalz-Tag 3. bis 5. Juni 2016 in Alzey

Themenschwerpunkt: 200 Jahre Rheinhessen
Nach Erfahrungen sind reine Info-Stände ohne Angebote für Besucheraktivitäten nicht attraktiv, auch nicht mit strategischen Partnerschaften wie 2014 in Neuwied mit dem Landtag. Der Erfolg hängt auch vom Standort - zentrale oder Randlage - ab.
Beschluss: Die Beteiligung erscheint nicht sinnvoll. Frau Rosenau wird gebeten, Informationen einzuholen
(siehe Anlage: Bericht vom 25.09.15 in der Allgemeinen Zeitung - HIER KLICKEN).

TOP 3: Jüdische Friedhöfe

3.1. Bericht über das Gespräch mit Herrn Dr Heinemann, Kommission für die Geschichte der Juden in Hessen, am 15. Juni 2015, und weiteres Verfahren (GDKE, IGL usw),
Frau Rosenau berichtet über das Gespräch mit Dr. Hartmut Heinemann, an dem Dieter Burgard und Christof Pies teilnahmen. Die Niederschrift dieses Gesprächs: HIER KLICKEN

Fazit: In Rheinland-Pfalz fehlt eine entsprechende landesweite Struktur wie die Kommission für die Geschichte der Juden in Hessen, in die auch Wissenschaftler aus Rheinland-Pfalz zugewählt sind. Seit 1981 arbeitet sie an der wissenschaftlichen Aufarbeitung und der Dokumentierung der jüdischen Geschichte, bündelt Einzelinitiativen und dokumentierte bisher über 70 jüdische von ca 350 Friedhöfen.
Die Kommission ist mit zwei weiteren historischen Kommissionen mit dem Hessischen Landesamt für geschichtliche Landeskunde in Marburg verbunden, in dessen Landesgeschichtlichem Informationssystem LAGIS die Ergebnisse in Modulen veröffentlicht werden. Dort liegt eine Leitlinie für die Pflege von jüdischen Friedhöfen vor.

Die Arbeit, die die Hessische Kommission leistet, ist nicht die Aufgabe der LAG, die LAG kann nur den Anstoß für eine entsprechende Entwicklung in Rheinland-Pfalz mit anderen Trägern geben. Nach Erfahrungen in Hessen und Rheinland-Pfalz besteht seitens der jüdischen Vertretungen wenig Interesse an dieser Arbeit, auch ist eine einheitliche Leitlinie für die Pflege und Dokumentierung von jüdischer Seite eher unwahrscheinlich.

Dr. Heinemann schlug Gespräche vor mit:
- der Generaldirektion kulturelles Erbe GDKE.
Bei dem Gespräch kann auch über "GDKE und Ehrenamt" in Verbindung mit jüdischen Friedhöfen gesprochen werden.
- dem IGL Institut für Geschichtliche Landeskunde an der Universität Mainz und ihrem Portal RegioNet. Vorsitzender des Vorstandes ist Prof. Dr. Michael Matheus. (Die meisten aus Rheinland-Pfalz in die Hessische Kommission gewählten Wissenschaftler sind auch Mitglied des IGL).
Vorgeschlagen wird außerdem ein Gespräch mit den rheinland-pfälzischen Mitgliedern in der hessischen Kommission.
Beschluss: Zunächst ein Gespräch mit dem Direktor der GDKE geführt werden. Terminvereinbarung: Burgard.

b) Jüd. Friedhöfe in Lustadt u. Worms-Abenheim. Kurzberichte Dr Ratter, Eberhard Dittus und Renate Rosenau
Lustadt: Über Alemannia Judaica erreichte uns ein Hinweis einer Lehrerin auf den Zustand des jüd. Friedhofs Lustadt, den Frau Rosenau and Herrn Dr Ratter und Herrn Dittus weiter leitete. Eine Begehung bestätigte den unbefriedigten Zustand. Dr Ratter und Herr Dittus haben mit den zuständigen Stellen Gespräche geführt. Zuständig sind der Landkreis als untere Denkmalschutzbehörde für die Überprüfung des Zustandes des Denkmals sowie die Ortsgemeinde Lustadt für die Pflege.

In diesem Zusammenhang berichtet Herr Dittus, dass die Jüdische Kultusgemeinde Rheinpfalz ihn um die Wahrnehmung der Kontrollfunktion für ca 30 verwaiste jüdische Friedhöfe der Rheinpfalz gebeten hat.
Herr Dittus teilt mit: Die Geschäftsführung der Jüd. Kultusgemeinde Rheinpfalz hat gewechselt: Seit August 2015 ist Marina Nikiforova Geschäftsführerin der Jüdischen Kultusgemeinde der Rheinpfalz. (Auf der aktuellen Website zitiert die Jüdische Kultusgemeinde Rheinpfalz unter Aktuelles einen Beitrag aus dem Generalanzeiger Bad Breisig vom 24.9.15 über die Instandsetzung des verwaisten Jüd. Friedhofs Bad Breisig "Würdiger Rahmen für historische Stätte".)

Jüdischer Friedhof Worms-Abenheim
Nachdem der Friedhof im Juni nur mühsam für angereiste Angehörige zugänglich und dies nicht die erste entsprechende Erfahrung in verwaisten Wormser Friedhöfen war, hat Frau Rosenau die Stadt Worms und die Jüdische Kultusgemeinde Mainz angeschrieben. Die Stadt
Worms teilte mit, dass die verwaisten jüd. Friedhöfe zweimal im Jahr gemäht werden. Die Jüd. Kultusgemeinde Mainz antwortete nicht.

TOP 4 Landestagung "NS-Krankenmorde im Gebiet des heutigen Rheinland-Pfalz
Stand der Vorbereitungen, siehe zuletzt Niederschrift vom 26. Mai 2015

Nach heutiger Auskunft soll die Arbeitsgruppe am Dienstag, den 29. September, 10:00 Uhr im Landtag in Mainz nach einjähriger Pause zusammen kommen. Noch immer liegt keine Tagungsplanung (Ort, Termin, Referenten) vor. Außerdem bestand bei der letzten Sitzung am 22. September 2014 in der Arbeitsgruppe noch keine Einmütigkeit über die Art der Tagung - Expertentagung, öffentliche Tagung. Die LAG spricht zunächst für eine Expertentagung, denn eine öffentliche Tagung setzt voraus, dass erste Ergebnisse vorliegen.

Auf Veranlassung des Sprecherrates vom 26. Mai 2015 hatten Frau Arenz-Morch und Frau Rosenau für die Vorbereitung der Landestagung 2016 zum Thema NS-Krankenmorde die eine mehrseitige Bestandsaufnahme der nationalsozialistischen Medizinverbrechen in den Gebieten des heutigen Rheinland-Pfalz erarbeitet und eingereicht, eine Antwort liegt bisher nicht vor.
Frau Rosenau hat der AG Krankenmorde u.a. die folgenden Übersichten und Arbeitsmaterialien zugeleitet:
- Liste der Anstalten 1937 auf dem Gebiet des heutigen Rheinland-Pfalz (2009), aktualisiert
- Liste von Veröffentlichungen zu den Einrichtungen im heutigen RLP (aktualisiert 2015)
- Liste möglicher Tagungsthemen und Referenten (2015)
- Zwischenergebnis der Auswertung des Bestandes R 179 Patientenarchiv im Bundesarchiv
(2014)- Patientendatenbank angelegt

Die zunächst für den Herbst 2015 geplante landesweite Tagung zum Thema NS-Kranken-morde wurde auf das Frühjahr 2016 verschoben und in den Kontext der Aktivitäten des Landtags gestellt: am 27. Januar 2016 externes Plenum als Gedenkveranstaltung in der Rheinhessen-Fachklinik Alzey, 20. Januar bis 13. Februar 2016 Wanderausstellung des Pfalzklinikums im Foyer des Abgeordnetenhauses, in Osthofen ab 13. Januar Wanderausstellung der Deutschen Gesellschaft für Psychiatrie, Psychotherapie, Psychosomatik und Nervenheilkunde "Erfaßt, verfolgt, vernichtet, Kranke und behinderte Menschen im Nationalsozialismus."

Beschluss: Herr Burgard wird die Geschichtskommission anschreiben und die Sorge der LAG um die Durchführung der landesweiten Tagung im Frühjahr 2016 vortragen.

TOP 5: Fonds "Erinnern und Gedenken"

Bericht Frau Dehoff.
Anm.: TOP 5 ist nicht öffentlich, bitte beim Sprecherrat erfragen.

TOP 6: 4. bundesweite Bundesgedenkstättenkonferenz und LAG-Forum:

Nächster Termin: 10.-12. Dezember 2015, Kiel.
Beschluss: Als Delegierte nehmen Eberhard Dittus und Dr. Ratter teil, Herr Dittus als Berichterstatter.

TOP 7: Bündnisse für Demokratie in Rheinland-Pfalz
https://www.demokratie-leben.de/globals/aus-der-praxis/detailseiten-praxis/erster-fachtag-des-kompetenznetzwerks -demokratie-leben-in-rheinland-pfalz.html
Der erste von jährlich zwei stattfindenden Fachtagen des Kompetenznetzwerks „Demokratie leben!“ in Rheinland-Pfalz fand am 15. Juli 2015 in der Gedenkstätte KZ -Osthofen statt.
Das Kompetenznetzwerk bildet die Gesamtheit aller in Rheinland-Pfalz innerhalb des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ aktiven Organisationen und Personen. Es setzt sich zusammen aus den folgenden Säulen:
1. Beratungsnetzwerk gegen Rechtsextremismus in Rheinland-Pfalz
2. elf Partnerschaften für Demokratie
3. zwei Modellprojekte zur Prävention gegen islamistische Radikalisierung
4. Weitere Partnerinnen und Partner als Unterstützer und Experten
Initiiert und organisiert wurde der Fachtag durch die Landeskoordinierungsstelle „Demokratie leben!“ mit Sitz im Landesjugendamt. Zentrales Anliegen der Veranstaltung war die Förderung der Vernetzung unter den alten und den im Laufe des aktuellen Jahres neu gewonnenen Mitgliedern des Kompetenznetzwerks.

Dr Ratter wiederholt seinen Antrag auf Unterstützung des Bündnisses für Vielfalt und Toleranz. Die Entscheidung darüber war auf die Mitgliederversammlung verschoben worden.
Beschluss: Frau Dr. Schwenk wird eine Übersicht entsprechende Bündnisse in Rheinland-Pfalz zusammenstellen.
Beschluss: Wiedervorlage bei der nächsten Sitzung des Sprecherrats.

TOP 8: Verschiedenes

1. Bassenheim. Ein Stein an einem Wanderweg mit der Inschrift "Das Chaos bändigen, eine Welt wird nicht von Feiglingen aufgebaut", der Alfred Rosenberg zugeschrieben wird, hat einen Wanderer veranlasst, die LAG um eine Initiative für die Entfernung des Steins zu bitten. Der Stein steht auf Privatgelände.
Beschluss: Herr Hennig wird antworten.

2. Ludwigshafen-Ruchheim: Kriegerdenkmal
siehe dazu Niederschriften aus 2014. Zum Sachstand wird berichtet: Das Problem war Gegenstand einer Petition. Die GDKE begutachtete, dass der strittige Adler Teils des Denkmals aus der Zeit um 1871 war und mit dem Nationalsozialismus nichts zu tun habe. Vorgeschlagen wurde, dass Denkmal an anderer Stelle, nicht bei der Kirche, aufzustellen.

3. Bad Sobernheim: Eberhard Berkemann bereitet zusammen mit dem Landrat eine Ausstellung über jüdische Landwirte der Pfalz vor. Herr Berkemann sammelt und sichtet Materialien. In Gang gekommen ist dieses Vorhaben durch die unkritische Darstellung des Gauleiters Josef Bürckel an einem Gebäude im Rheinland-pfälzischen Freilichtmuseum. Siehe dazu Niederschriften 2014/15.

4. Bei dem kostenlosen Kunstworkshop des Fördervereins Osthofen mit Friedhelm Welke am letzten Septemberwochenende sind noch Plätze frei, Frau Dehoff bittet um Werbung.

5. LpB Mainz, Vortrag 17. September, 18 Uhr Vorträge über "KZ auf Schienen", u.a. Joachim Hennig.

6. Gefilterte Erinnerung
Frau Dehoff weist auf einen erfolgreichen Workshop in den vergangenen Osterferien mit freier Teilnahme von Jugendlichen mit jungen Filmemachern hin. Gesamtkosten: 2.500€.
Die Wiederholung des Workshops sei vielversprechend.

7. Fahrt nach Lothringen 2016
Herr Bader bereitet eine (mehrtägige) Fahrt zu Gedenkstätten in Lothringen und ggfs Luxemburg vor.

8. Smartphone-App "Ingress"
Virtuell wird um reale Orte gekämpft, um markante Denkmäler oder besondere Gebäude. Auch KZ-Gedenkstätten dienen als Spielorte, darunter Auschwitz, Dachau, Osthofen. Siehe Beitrag von Tillmann Prüfer und Sebastian Mondial im ZEITmagazin vom Juli 2015:
"Ingress is not a Game– Ingress ist kein Spiel. So lautet die Betreffzeile einer automatischen Mail, die man zugesendet bekommt, nachdem man sich als neuer Teilnehmer registriert hat. Tatsächlich ist Ingress die Neuerfindung des Computerspielens – und ein Problem für manche, die in Deutschland das Gedenken an die Opfer der Nationalsozialisten wach halten wollen."
Kommentare können eingestellt werden unter:
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9. Nächster Termin des Sprecherrats:
Donnerstag, 5. November 2015, 10:00 Uhr,
Mainz, Büro des Bürgerbeauftragten, Kaiserstraße 32.

Niederschrift:
Renate Rosenau

 

 


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